Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 27. Juli 2026 · Entwurf, anwaltlich zu prüfen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der unter der Bezeichnung Scale OS angebotenen Software zwischen der Sapunov Consulting Limited, Paphos, Zypern, Registernummer HE 488542 (nachfolgend „Anbieter") und dir als Nutzer.

Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich zu.

§ 2 Gegenstand des Vertrags

Der Anbieter stellt dem Nutzer eine über den Browser erreichbare Software zur Verfügung, die beim Aufbau und Betrieb einer eigenen Tätigkeit im Bereich künstlicher Intelligenz unterstützt. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Angebotsseite zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

Zum Zugang gehören ergänzende Lerninhalte in Form von Videos. Diese werden zur Nutzung während der Vertragslaufzeit bereitgestellt.

Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Software und der Inhalte, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Ob und in welchem Umfang der Nutzer Kunden gewinnt oder Einnahmen erzielt, hängt maßgeblich von seiner eigenen Umsetzung ab. Zusagen über Umsatz, Gewinn oder Einkommen werden nicht gemacht.

§ 3 Zustandekommen des Vertrags

Die Darstellung des Angebots auf der Website ist kein bindendes Angebot. Mit Absenden der Bestellung im Bezahlvorgang gibst du ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung bestätigt oder den Zugang freischaltet.

§ 4 Preis, Laufzeit und Zahlung

Der Zugang kostet 197 € pro Monat oder 1.497 € pro Jahr. Alle Preise sind Endpreise inklusive der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Der Betrag wird im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig und über den eingesetzten Zahlungsdienstleister eingezogen.

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und verlängert sich automatisch um den jeweils gewählten Abrechnungszeitraum — einen Monat beim Monatszugang, zwölf Monate beim Jahreszugang —, solange er nicht gekündigt wird. Eine Mindestlaufzeit besteht darüber hinaus nicht.

§ 5 Kündigung

Beide Seiten können den Vertrag jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen. Die Kündigung bedarf keiner Begründung und ist ohne Einhaltung einer Frist möglich.

Die Kündigung kann jederzeit unmittelbar über die dafür vorgesehene Schaltfläche im Nutzerkonto erklärt werden. Alternativ genügt eine formlose Mitteilung in Textform an die im Impressum genannte Adresse.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Nutzer trotz Aufforderung mit der Zahlung länger als 30 Tage in Verzug ist oder erheblich gegen § 7 verstößt.

Mit Wirksamwerden der Kündigung endet der Zugang. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, seine Daten vorher zu exportieren.

§ 6 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die Bestandteil dieses Vertrags ist.

§ 7 Nutzungsrechte und Pflichten des Nutzers

Der Nutzer erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software und der Inhalte für eigene Zwecke.

Nicht gestattet sind insbesondere: die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte, das Vervielfältigen, Weitergeben oder öffentliche Zugänglichmachen der Lerninhalte, das automatisierte Auslesen sowie jede Nutzung, die den Betrieb beeinträchtigt.

Der Nutzer stellt sicher, dass die von ihm eingestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und keine gesetzlichen Vorschriften missachten.

§ 8 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Vorübergehende Einschränkungen durch Wartung, Weiterentwicklung oder Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters begründen keinen Anspruch auf Minderung, sofern sie nur unerheblich sind.

Der Anbieter darf den Funktionsumfang weiterentwickeln und anpassen, solange der vertraglich geschuldete Nutzen dadurch nicht wesentlich eingeschränkt wird.

§ 9 Inhalte künstlicher Intelligenz

Teile der Software erzeugen Vorschläge und Auswertungen mithilfe künstlicher Intelligenz. Solche Ergebnisse können unvollständig oder unzutreffend sein und ersetzen keine fachliche, rechtliche oder steuerliche Beratung. Der Nutzer prüft sie vor der Verwendung eigenverantwortlich.

§ 10 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Regelungen bleiben unberührt.

§ 11 Änderungen dieser Bedingungen

Der Anbieter kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern. Über die Änderung wird der Nutzer mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform informiert. Widerspricht der Nutzer nicht bis zum Wirksamwerden, gilt die Änderung als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Seite zum Wirksamwerden kündigen.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.