Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 17. August 2026
§ 1 Anbieter und Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der unter der Bezeichnung Scale OS angebotenen Software zwischen der Sapunov Consulting Limited, Palaion Patron Germanou 11, 8011 Paphos, Zypern, Registernummer HE 488542 (nachfolgend „Anbieter") und dir als Nutzer.
Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich zu.
§ 2 Gegenstand des Vertrags
Der Anbieter stellt dem Nutzer eine über den Browser erreichbare Software zur Verfügung, die beim Aufbau und Betrieb einer eigenen Tätigkeit im Bereich künstlicher Intelligenz unterstützt. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Angebotsseite zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
Zum Zugang gehören ergänzende Lerninhalte in Form von Videos. Diese werden zur Nutzung während der Vertragslaufzeit bereitgestellt.
Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Software und der Inhalte, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Ob und in welchem Umfang der Nutzer Kunden gewinnt oder Einnahmen erzielt, hängt maßgeblich von seiner eigenen Umsetzung ab. Zusagen über Umsatz, Gewinn oder Einkommen werden nicht gemacht.
§ 3 Zustandekommen des Vertrags
Die Darstellung des Angebots auf der Website ist kein bindendes Angebot. Mit Absenden der Bestellung im Bezahlvorgang gibst du ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung bestätigt oder den Zugang freischaltet.
§ 4 Preis, Testphase, Laufzeit und Zahlung
Der Preis ergibt sich aus dem Betrag, der auf der Angebotsseite zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegeben ist. Alle Preise sind Endpreise inklusive der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Zahlungen werden im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig und über den eingesetzten Zahlungsdienstleister eingezogen.
Kostenlose Testphase. Ist auf der Angebotsseite eine kostenlose Testphase ausgewiesen (derzeit drei Tage), beginnt der Zugang mit dieser Testphase. Dafür wird ein Zahlungsmittel hinterlegt; während der Testphase wird nichts abgebucht. Kündigst du bis zum Ende der Testphase, endet der Vertrag, ohne dass Kosten entstehen. Andernfalls geht der Vertrag nach Ablauf der Testphase automatisch in den kostenpflichtigen Zugang über, und der auf der Angebotsseite ausgewiesene Betrag wird eingezogen. Auf die Dauer der Testphase, den anschließenden Preis und die Kündigungsmöglichkeit wird im Bestellvorgang deutlich hingewiesen.
Erstlaufzeit und Verlängerung. Weist die Angebotsseite eine Erstlaufzeit mit Einmalbetrag aus (derzeit: drei Monate zum Paketpreis), deckt dieser Betrag die gesamte Erstlaufzeit ab; die Erstlaufzeit ist zugleich Mindestlaufzeit. Nach ihrem Ende verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils einen Monat zu dem auf der Angebotsseite ausgewiesenen Monatspreis, solange er nicht gekündigt wird. Ohne ausgewiesene Erstlaufzeit läuft der Vertrag von Beginn an monatlich und verlängert sich jeweils um einen Monat.
§ 5 Kostenlose Weiterführung nach der Erstlaufzeit
Hast du innerhalb der dreimonatigen Erstlaufzeit mindestens 300 Betriebe über die Software erstkontaktiert und in diesem Zeitraum keinen zahlenden Kunden für deine eigene Tätigkeit gewonnen, läuft dein Zugang im Anschluss an die Erstlaufzeit ohne weiteres Entgelt weiter, bis du deinen ersten zahlenden Kunden gewonnen hast. Maßgeblich ist die von der Software gezählte Zahl der versandten Erstkontakte; ein gesonderter Nachweis ist nicht erforderlich. Die kostenlose Weiterführung endet, wenn du deinen ersten zahlenden Kunden gewinnst oder den Vertrag kündigst; anschließend läuft der Vertrag regulär monatlich gemäß § 4 weiter.
§ 6 Kündigung
Während der kostenlosen Testphase kannst du jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen; es entstehen dann keine Kosten. Während einer Erstlaufzeit ist die ordentliche Kündigung zum Ende der Erstlaufzeit möglich. Danach können beide Seiten den Vertrag jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen. Die Kündigung bedarf keiner Begründung und ist ohne Einhaltung einer Frist möglich.
Die Kündigung kann jederzeit unmittelbar über die dafür vorgesehene Schaltfläche im Nutzerkonto erklärt werden. Alternativ genügt eine formlose Mitteilung in Textform an die im Impressum genannte Adresse.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Nutzer trotz Aufforderung mit der Zahlung länger als 30 Tage in Verzug ist oder erheblich gegen § 8 verstößt.
Mit Wirksamwerden der Kündigung endet der Zugang. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, seine Daten vorher zu exportieren.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die Bestandteil dieses Vertrags ist.
§ 8 Nutzungsrechte und Pflichten des Nutzers
Der Nutzer erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software und der Inhalte für eigene Zwecke.
Nicht gestattet sind insbesondere: die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte, das Vervielfältigen, Weitergeben oder öffentliche Zugänglichmachen der Lerninhalte, das automatisierte Auslesen sowie jede Nutzung, die den Betrieb beeinträchtigt.
Der Nutzer stellt sicher, dass die von ihm eingestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und keine gesetzlichen Vorschriften missachten.
Ansprache über die Software (LinkedIn, E-Mail). Die Software stellt Werkzeuge bereit, mit denen der Nutzer Kontakte in eigenem Namen anspricht. Ob, wen und wie er anspricht, entscheidet allein der Nutzer; die Nachrichten gehen von seinen eigenen Konten und Postfächern aus. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass sein Einsatz der Werkzeuge den geltenden Vorschriften entspricht — insbesondere dem Wettbewerbsrecht (§ 7 UWG, Erfordernis einer Einwilligung für werbliche E-Mail-Ansprache), dem Datenschutzrecht (DSGVO) und den Nutzungsbedingungen der jeweiligen Plattformen. Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Werkzeuge, nicht die rechtliche Zulässigkeit ihres Einsatzes im Einzelfall und erteilt hierzu keine Rechtsberatung.
Setzt der Nutzer die Werkzeuge rechtswidrig ein, stellt er den Anbieter von daraus entstehenden Ansprüchen Dritter frei, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
§ 9 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Vorübergehende Einschränkungen durch Wartung, Weiterentwicklung oder Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters begründen keinen Anspruch auf Minderung, sofern sie nur unerheblich sind.
Der Anbieter darf den Funktionsumfang weiterentwickeln und anpassen, solange der vertraglich geschuldete Nutzen dadurch nicht wesentlich eingeschränkt wird.
§ 10 Inhalte künstlicher Intelligenz
Teile der Software erzeugen Vorschläge und Auswertungen mithilfe künstlicher Intelligenz. Solche Ergebnisse können unvollständig oder unzutreffend sein und ersetzen keine fachliche, rechtliche oder steuerliche Beratung. Der Nutzer prüft sie vor der Verwendung eigenverantwortlich.
§ 11 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Regelungen bleiben unberührt.
§ 12 Änderungen dieser Bedingungen
Der Anbieter kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern. Über die Änderung wird der Nutzer mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform informiert. Widerspricht der Nutzer nicht bis zum Wirksamwerden, gilt die Änderung als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Seite zum Wirksamwerden kündigen.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.